Asbesttransporte zur Deponie Ihlenberg gestoppt

13.01.12 –

Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung

 Zum Stop der offenen Asbesttransporte aus Niedersachsen

 Die Schweriner Staatskanzlei sowie der Wirtschaftsminister Harry Glawe haben heute den Asbest- Transporten auf der Grundlage des Rechtsgutachtens ein definitives „Nein“ beschieden. Ich halte dies für einen großen Erfolg vor allem für die Menschen in dieser Region und gratuliere an dieser Stelle zuerst den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Stoppt die Deponie Schönberg e.V.“ Ohne ihre Unbeirrbarkeit und persönliches Engagement ist dieser Erfolg nicht denkbar. 

Dieser Erfolg ist für uns auch ein Zeichen dafür, was möglich ist wenn man sich die Mühe macht zusammenzuarbeiten und die vorhandenen Kräfte zu bündeln. Als BündnisGrüne haben wir uns als Teil einer Interessensgemeinschaft verstanden und so schnell wie möglich im Kreistag sowie im Landtag (re)agiert. So schnell nach der Wahl im September 2011 war dies nicht ganz einfach, denn wir mussten unsere Fraktionen immerhin erst aus der Taufe heben und arbeitsfähig gestalten. Dennoch konnten wir den Protest konstruktiv in den Parlamenten mitbegleiten. 

Wer die Pressemitteilung der Staatskanzlei liest, bemerkt jedoch, dass der Stop für die strittigen Transporte mit rechtlich-formalen Argumenten begründet wird. So wurde keine Ausnahmegenehmigung für die Transporte erteilt, es hätte sie wahrscheinlich gar nicht geben dürfen. Diese Aufhebenung ist für uns ein Grund, unsere Forderung nach einem fachlich angemessenem und veranstwortungsvollem, vor allem aber transparenten Betrieb der Sondermülldeponie. Da die Grundlage der Deponie fragwürdig ist, halten wir an der Forderung nach einer schnellstmöglichen Einstellung des Sondermüllbetriebs fest. Weiter gemeinsam daraufhin zu zuarbeiten ist Ziel und Herausforderung für uns im vor uns liegenden Jahr. 

Heute freuen wir uns über einen verdienten und gerechtfertigten Zwischenerfolg. 

Im Namen des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion Nordwestmecklenburg von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 

Tobias Lerche, Sprecher des Vorstandes

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 Kontakte: 

· Tobias Lerche, Sprecher KV Nordwestmecklenburg- Wismar,Presse- und Öffentlichkeitsarbeit T: 0163 3895885 | Email: tobias.lerche@m-v.gruene.de