26.06.11 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte mich mit einer kurzen Stellungnahme zur SonderBDK bei Euch melden. Ihr habt wahrscheinlich schon einige Kommentare dazu gehört und heute dazu etwas in der Zeitung gelesen.

Es war wirklich ein sehr bewegender Tag mit einer harten (und langen Debatte) und am Ende einer großen Mehrheit für den modifizierten Leitantrag.  Ich wollte von Anfang an mit Ja stimmen und habe das trotz zwischenzeitlichem innerem Zweifeln letztlich auch mit Überzeugung getan. 

• Zum einen ging es nur um das Atomausstiegsgesetz, welches eines von insgesamt 7, bzw. 8 Gesetzen der Regierung ist ( die restlichen werden alle abgelehnt, da sie voll mit fachlichen und Annahmefehlern sind)
• Im Grundsatz gilt das auch für den Atomausstieg aber hier gilt es jetzt die Gunst der Stunde zu nutzen und ein Signal innerhalb und außerhalb Deutschlands zu setzen. 
  (Bildlich gesprochen schlagen wir jetzt ein und lassen Schwarz-Gelb nicht mehr aus dem Handel entkommen.)
•  Im Resultat: Spätestens 2022 werden wir aus Atomkraft ausgestiegen sein - ohne mehr Kohlendioxid auszustoßen - Dafür sorgen wir jetzt! 
• Da wir im Moment nicht in Regierungsverantwortung stehen, zählen für mich die "Sofort" und eher ideologisch motivierten Argumente nicht. Und ab 2013 können wir kaum einen Ausstieg bis 2017 hinbekommen.
  - Die festen Ausstiegsdaten gehen weiter und bringen uns einen früheren Ausstieg als es unser Ausstieg getan hat.
• Ich respektiere alle Abweichenden und Anderen Meinungen und freue mich um so mehr, dass am Ende wirklich so viele 2017 Befürworter für den Gesamtantrag gestimmt haben.

Ach ja, und dann gab es "nebenbei" auch noch einen Beschluss für ein unser Programm zum Weg aus der Euro Krise. Auch das eigentlich kaum weniger wichtig und weitreichend.Einige Impressionen von der BDK und alle 3 Beschlüsse findet Ihr direkt auf der Startseite der Grünen Homepage: www.gruene.de Ab dem 01.07. wird es also in Deutschland keine Pro-Atom Parteien mehr geben!viele Grüße,Euer Tobias